Bürgerhaushalt Köln 2008

2008

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Vorschlags-Plattform für den Bürgerhaushalt Köln

„Der Kölner Bürgerhaushalt für 2008 hat alle Rekorde geschlagen – noch nie haben sich so viele Menschen in Deutschland (und vermutlich auch in Europa) an einem Verfahren dieser Art beteiligt.“ So zog das Moderationsteam der Stadt Köln ein erstes Fazit dieser in der Tat bisher weltweit größten Bürgerbeteiligung bei einer kommunalen Haushaltserstellung.

Worum geht es? Die Stadt Köln hatte entschieden, zukünftig die Bürgerinnen und Bürger der Stadt stärker als bisher in die Entwicklung des kommunalen Haushaltsplans einzubeziehen: Der Haushalt soll verständlicher gemacht und der Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung verbessert werden. Dafür eine Online-Dialog-Plattform zu nutzen liegt nahe, wenn man möglichst viele Bürger erreichen will. Mit der Auswahl der Dienstleister hat die Stadt Köln das Fraunhofer-Institut IAIS (Intelligente Analyse- und Informationssysteme) beauftragt, welches sich für den Zebralog e.V. für die Moderationsbetreuung und Binary Objects als technischen Projektpartner entschied.

Vom 22. Oktober bis 19. November 2007 wurde das Dialog-Angebot über 670.000 Mal aufgerufen, 4973 Vorschläge wurden gemacht, und 9184 Kommentare abgegeben.

Die Stadtverwaltung wird die aus dem Beteiligungsverfahren entstandenen Bestenlisten sichten, auswerten und an die entsprechenden Fachämter weitergeben. Die Vorschläge gehen dann in die Haushaltsplan-Beratungen ein und werden abschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Abschließend gibt ein Rechenschaftsbericht darüber Auskunft, welche Vorschläge umgesetzt werden und welche nicht, und warum jeweils so entschieden wurde.





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Die Technik dahinter:


Durch Online-Bürgerhaushalte in Hamburg (2007) und in Berlin/Lichtenberg (seit 2005) war unsere discourse-machine bereits gut für diese Aufgabe geeignet. Da die Stadt Köln dank sehr umfangreicher Öffentlichkeitsarbeit mit enormen Teilnehmerzahlen rechnete, wurde unsere discourse-machine vor allem bezüglich der Belastbarkeit bei gleichzeitigen Nutzerzugriffen weiterentwickelt. Spezielle Lasttests vom Fraunhofer IAIS ergaben noch Optimierungspotenziale sowohl auf Software-Seite als auch auf Seiten der Server-Administration, die bei diesem Projekt von der Stadt Köln selbst geleistet wurde.


Was sagen die Teilnehmer?

„Ich finde diese Aktion und die Möglichkeit der unaufwendigen politischen Teilhabe wunderbar und die Aufklärung der Bürger darüber ist absolut notwendig. Auf diese Art und Weise kann man seine Meinung äußern und fühlt sich als mündiger Bürger.“ (Eine Diskursteilnehmerin)
„Sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, ich gratuliere zu Ihrer Idee, die Meinung der Bürger auf dieses Art abzufragen. Die große Beteiligung bestätigt Ihre Initiative.“ (Ein Diskursteilnehmer)
„Mal ein dickes Lob an alle, die diesen Bürgerhaushalt initiiert haben und an ihm mitarbeiten. Ich fühle mich endlich mal als Bürger direkt nach meiner Meinung gefragt und hab das Gefühl ich kann etwas einbringen und nicht nur mal ein Kreuzchen machen und "die da oben" walten lassen. Ich hoffe auf große Resonanz für das Projekt und weiteren Ausbau. Das macht mir Köln NOCH ein Stückchen liebens- und lebenswerter.“ (Ein Diskursteilnehmer)

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